15.12.2017 in Ratsfraktion

Rede der SPD Fraktion zum Haushalt 2018

 
Frank Drake SPD-Fraktionsvorsitzender

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Delbrück,

Sehr geehrte Ratskolleginnen und -kollegen,

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

Sehr geehrte Damen und Herren der Presse,

Bei den in Delbrück vorherrschenden politischen Verhältnissen ist die CDU häufig geneigt, auf der Basis von individuellen Einflussnahmen finanzwirksame Entscheidungen zu treffen.

Wir wissen, dass alle politischen Entscheidungen auf der Basis von Grundsatzüberlegungen, die vor allem durch finanzielle Möglichkeiten, kommunale Notwendigkeiten, soziale Bedeutsamkeit und wirtschaftliche Wirksamkeit geprägt sind, getroffen werden. Diese Grundsatzpolitik möchte ich Ihnen an einigen Beispielen verdeutlichen:

17.11.2017 in Ratsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Schuldiskussion im Schulausschuss

 

Zur Diskussion in der Sitzung des Schulausschusses am 16.11.2017 über eine neue Schule in Westenholz und die erfolgte Elternbefragung äußert sich der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion wie folgt:

27.10.2017 in Ratsfraktion

Stellungnahme zum Flyer, von Norbert Hagenbrock

 

Die Initiatoren einer zusätzlichen Schule in Westenholz oder anderswo haben ihre Bemühungen damit begründet, dass sie einen bestehenden Elternwillen zum Zuge kommen lassen wollen. Offensichtlich befürchten sie, dieser Elternwille könnte nicht in ihrem Sinne ausfallen, deswegen wollen sie ihm  mit diesem Flyer nachhelfen.

23.09.2017 in Ratsfraktion

„Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode“ (Shakespeare - Hamlet)

 

In der letzten Schulausschusssitzung konnte der Wahnsinn und die dahinter steckende Methode live erlebt werden.

Auf der Tagesordnung stand die Genehmigung der Siebenzügigkeit der Gesamtschule. Eigentlich sollte darüber schon in der letzten Ratssitzung vom 13. 07. abgestimmt werden. Eine große Mehrheit von CDU und FDP entschied jedoch, diesen Punkt von der Tagesordnung zu nehmen.

19.06.2017 in Ratsfraktion

Das Wunder von Delbrück - oder- Wie sich ein teures Schulgebäude plötzlich in ein günstiges Rathaus verwandelt

 

Jahrzehnte wurde in Delbrück um die Errichtung einer Gesamtschule gestritten. Nachdem sie nach heftiger Gegenwehr von CDU und FDP letztlich doch eingeführt wurde, war der Zuspruch zu dieser Schulform so überwältigend, dass schnell über notwendige Erweiterungen beraten werden musste. Nach langem Gezerre beschloss der Rat, ein neues Schulgebäude auf dem jetzigen Campus zu errichten. Die ursprünglich geplanten Kosten betrugen damals etwa 11 Mio. EURO.  Wer jetzt glaubte, nun kehre endlich Ruhe an der umkämpften Schulfront ein, sah sich mal wieder getäuscht.

26.04.2017 in Ratsfraktion

Straßen.NRW wird selbst zum Problem Unverständnis und Unmut über Bauverschiebung des Marktkaufkreisels

 

Michael Kersting, stellv. Vorsitzender der SPD-Delbrück und sachkundiger Bürger im Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss der Stadt fand deutliche Worte zur erneuten Verschiebung des Umbaus des Kreuzungsbereiches Westenholzer Straße/Lippstädter Straße in der Nähe des Marktkaufs:

Termine

Alle Termine öffnen.

23.01.2018, 19:00 Uhr Fraktionssitzung

24.01.2018, 18:00 Uhr Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss

25.01.2018, 18:00 Uhr Sitzung des Rates

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Hier die Broschüre als PDF

News

22.01.2018 09:17 Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein
Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

21.01.2018 09:12 Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

19.01.2018 09:11 Garantie des Rentenniveaus ist wichtig und ein großer Fortschritt
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizin, erläutert, warum die Sondierungsergebnisse mit der Union in der Rentenpolitik so wichtig sind. Die SPD hat sich gegen den Widerstand der CDU/CSU durchgesetzt und für mehr soziale Sicherheit gesorgt. „Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen sich nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter auf die Rente verlassen können. Dafür hat die SPD in den Sondierungen gesorgt: Noch

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