Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
13.02.2019 in Ratsfraktion
Entgegnung auf Frau Michaelis' Artikel im Westfalenblatt vom 23. 01. 2019
Am 23. 01. 2019 war im Westfalenblatt ein Artikel zu lesen über die Initiative „Nein zum Rathaus“. Dieser Initiative gehören prominente Delbrücker Bürger an wie Herr Fritz-Wilhelm Pahl, Dr. Bernhard Winnemöller, Hubert Sprick, Robert Oelsmeier, Dr. Erich Jakobi u.a. Die Delbrücker Stadtpost gab am 30. 01. ihr ebenfalls die Möglichkeit, ihre Vorstellungen zu Prioritäten für die Stadtentwicklung der Bevölkerung kund zu tun: „Schule vor Schulden!“
Dieser Artikel wiederum brachte Frau Michaelis (PID früher FDP) so auf die Palme, dass sie eine Entgegnung schrieb, um dabei schnell nebenher auch Grünen und SPD massive Vorwürfe zu machen. Dazu nimmt der schulpolitische Sprecher der SPD wie folgt Stellung:
30.01.2019 in Ratsfraktion
Stellungnahme der SPD-Delbrück zur Äußerung: „PID-Chefin macht ihrem Ärger Luft “aus dem Westfalen Blatt Nr. 21
Mit Frau Michaelis habe ich gemeinsam, dass ich total überrascht war von der Initiative „Nein zum Rathaus“, weil sie aus eine Ecke kommt, die normalerweise SPD-Anträge nicht unterstützt, was noch freundlich ausgedrückt ist.
2009 sind meine Frau und ich von Salzkotten nach Delbrück gezogen. Deshalb bin ich mit den politischen Verhältnissen Delbrücks bis dahin nicht sehr vertraut. Für die Zeit danach sieht das anders aus, da ich schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion geworden bin. So konnte ich die oft sehr emotional geführten jahrelangen Auseinandersetzungen um die Einführung einer Gesamtschule hautnah miterleben.
13.12.2018 in Ratsfraktion
Rede der SPD Fraktion zum Haushalt 2019
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Delbrück,
Sehr geehrte Ratskolleginnen und -kollegen,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
Sehr geehrte Damen und Herren der Presse;
vorab möchte ich mich bei unserer Kämmerin, Frau Hartmann, für die sehr anschauliche Darstellung ihres Haushaltsentwurfes, ihre erläuternden Vorbemerkungen und den ergänzenden Ausführungen auf die Fragen unserer Fraktion bedanken.
Wie im letzten Jahr werde ich als nachfolgender Redner auf die Darstellung der allgemeinen Daten bzw. Zahlen verzichten.
Die Rahmenbedingungen und die im vergangenen Jahr zum Abschluss gebrachten und die zukünftig noch zu erledigenden Aufgaben zeigen, dass wir weniger ein Einnahmeproblem haben, sondern vor allem ein Ausgabeproblem.
28.11.2018 in Ratsfraktion
Stellungnahme der SPD-Delbrück zur Äußerung des SGD-Fraktionsvorsitzenden Haase „Rathaus ins Himmelreich“
Herr Haase und seine Fraktion bleiben sich treu: Sie verbreiten zum wiederholten Mal Falschmeldungen und verunsichern damit die Bevölkerung unserer Stadt.
Zur Erinnerung:
Auf Antrag von SPD, Grünen und Ratsherrn Hans-Theo Sasse beschloss der Rat der Stadt Delbrück am 29.11.2018 einstimmig, in Delbrück einen Bürgerentscheid durchzuführen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen darüber abstimmen, ob sie einen Rathaus-Neubau wollen oder nicht. Einstimmig – auch mit den Stimmen der SGD-Fraktion, bestehend aus den Herren Haase und Wiechers.
09.11.2018 in Ratsfraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Presserklärung der Elterninitiative:
In ihrer Presseerklärung bezieht sich die Elterninitiative auf die im letzten Jahr durchgeführte Elternbefragung, ob eine private Realschule in Westenholz errichtet werden soll oder nicht. Knapp die Hälfte aller betroffenen Eltern hat daran teilgenommen, von denen sich wiederum etwa die Hälfte für eine private Realschule (in Westenholz) aussprach. Herr Zavoral fordert: „… die Zahlen (sollen) so betrachtet werden, wie sie sind und nicht wie man sie gern hätte.“ Das war keineswegs selbstkritisch gemeint sondern auf diejenigen gemünzt, die die Zahlen anders interpretierten als die an einer privaten Realschule in Westenholz interessierten Mitglieder der Elterninitiative.
17.10.2018 in Ratsfraktion
Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zum Bau eines neuen Rathauses
Delbrück (WB). »Soll die Stadt Delbrück einen Rathaus-Neubau errichten – ja oder nein?« Geht es nach SPD, Bündnis 90/Die Grünen und dem fraktionslosen CDU-Mitglied Hans-Theo Sasse, dann sollen die Delbrücker Bürger über diese Frage abstimmen.
10.09.2018 in Ratsfraktion
„Udo Hansjürgens will antreten“
Tief muss der Stachel beim Delbrücker CDU-Stadtverband gesessen haben, länger als eine Dekade nicht in der Lage zu sein, einen Bürgermeister aus den eigenen Reihen stellen zu können. Deswegen wurde jetzt penibel nach einem geeigneten Kandidaten gesucht und, nachdem er gefunden wurde, soll er jetzt für seine Wahl medial aufgebaut werden.
14.04.2018 in Ratsfraktion
Bezahlbare Wohnungen fehlen
Delbrück (WB). Die Delbrücker CDU möchte bezahlbaren Wohnraum in der Stadt schaffen. Ein Antrag der Mehrheitspartei sorgte jüngst im Rat für Diskussionen. Besonders die SPD war sauer.
Sie habe einen nahezu identischen Antrag bereits 2016 eingereicht. Damals habe die CDU aber keine Notwendigkeit gesehen, das Thema aufzugreifen und den SPD-Antrag abgelehnt.
15.12.2017 in Ratsfraktion
Rede der SPD Fraktion zum Haushalt 2018
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Delbrück,
Sehr geehrte Ratskolleginnen und -kollegen,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,
Sehr geehrte Damen und Herren der Presse,
Bei den in Delbrück vorherrschenden politischen Verhältnissen ist die CDU häufig geneigt, auf der Basis von individuellen Einflussnahmen finanzwirksame Entscheidungen zu treffen.
Wir wissen, dass alle politischen Entscheidungen auf der Basis von Grundsatzüberlegungen, die vor allem durch finanzielle Möglichkeiten, kommunale Notwendigkeiten, soziale Bedeutsamkeit und wirtschaftliche Wirksamkeit geprägt sind, getroffen werden. Diese Grundsatzpolitik möchte ich Ihnen an einigen Beispielen verdeutlichen:
17.11.2017 in Ratsfraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Schuldiskussion im Schulausschuss
Zur Diskussion in der Sitzung des Schulausschusses am 16.11.2017 über eine neue Schule in Westenholz und die erfolgte Elternbefragung äußert sich der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion wie folgt:
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Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden. Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das
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Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
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