05.02.2020 in Ratsfraktion

Stellungnahme der SPD-Ratsfraktion zum Rathausneubau

Es kommt, wie es kommen musste!  Unsere Befürchtungen sind leider wahr geworden! Es wird noch teurer, sehr viel teurer, denn auch die neuen Zahlen sind nur vorsichtige Schätzungen. Ein weiteres böses Erwachen kommt, wenn die ersten Angebote auf dem Tisch liegen.

Statt ein Rathaus für  8,4 Mio. plus Tiefgarage für  1,6 Mio. (80 Parkplätze)  zu bauen, wie es im Ratsbürgerentscheid vom Februar 2019  hieß,  präsentiert uns Bürgermeister Peitz jetzt ein Paket mit der vorläufigen Summe von knapp  12,5 Mio.  Man wurde nicht müde zu betonen, dass die Zahlen von 2019 ohnehin nur geschätzt seien.  Man will uns glauben machen, man hätte eine solche Verteuerung nicht ahnen können.

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12.12.2019 in Ratsfraktion

Rede der SPD Fraktion zum Haushalt 2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Delbrück;

sehr geehrte Ratskolleginnen und – kollegen;

sehr geehrter Herr Bürgermeister;

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung;

sehr geehrte Damen und Herren der Presse;

als nachfolgender Redner werde ich auf die Darstellung der allgemeinen Daten bzw. Zahlen verzichten. 

Nach wie vor stehen wir vor großen Herausforderungen, die wir bewältigen müssen

Unsere Ausgaben steigen ständig, zum Beispiel durch: 

• den Bau des neuen Rathauses
• die Umsetzung des neuen Brandschutzbedarfsplans 
• die Sanierung unserer Straßen und Gebäude
• die Verbesserung der Betreuung für unsere Kinder an allen Kindergärten sowie
• die Modernisierung und Ausstattung der Schulen
• die weitere Digitalisierung der Verwaltung
• die jährlich dramatisch ansteigende Kreisumlage

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23.10.2019 in Ratsfraktion

Klausurtagung der SPD-Fraktion Delbrück am 05.10.2019 in Steinhorst

„Große Ereignisse werfen Ihre Schatten voraus“.

Unter diesem Motto traf sich die SPD Delbrück am 05.10.2019 im Café Brinkmeier in Steinhorst zur zweiten Klausurtagung dieses Jahres. Ziel war es, mit den Vorbereitungen zum Haushalt 2020 zu beginnen.

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27.06.2019 in Ratsfraktion

Pastorsbusch: SPD will Planungen stoppen

Delbrück (WB). Die Delbrücker SPD kann sich mit geplanten Baumfällungen nahe des Familienzentrums Purzelbaum (Pastorsbusch) an der Ketteler Straße nicht anfreunden. Wie berichtet möchte die Stadt dort ein Regenrückhaltebecken und Parkplätze bauen.(Westfalen-Blatt vom 19.06.2019)

Den kompletten Artikel finden Sie hier

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13.02.2019 in Ratsfraktion

Entgegnung auf Frau Michaelis' Artikel im Westfalenblatt vom 23. 01. 2019

Am  23. 01. 2019 war im Westfalenblatt ein Artikel zu lesen über die Initiative „Nein zum Rathaus“. Dieser Initiative gehören prominente Delbrücker Bürger an wie Herr Fritz-Wilhelm Pahl, Dr. Bernhard Winnemöller, Hubert Sprick, Robert Oelsmeier, Dr. Erich Jakobi u.a. Die Delbrücker Stadtpost gab am 30. 01. ihr ebenfalls die Möglichkeit, ihre Vorstellungen zu Prioritäten für die Stadtentwicklung der Bevölkerung kund zu tun: „Schule vor Schulden!“

Dieser Artikel wiederum brachte Frau Michaelis (PID früher FDP) so auf die Palme, dass sie eine Entgegnung schrieb, um dabei schnell nebenher auch Grünen und SPD massive Vorwürfe zu machen. Dazu nimmt der schulpolitische Sprecher der SPD wie folgt Stellung:

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30.01.2019 in Ratsfraktion

Stellungnahme der SPD-Delbrück zur Äußerung: „PID-Chefin macht ihrem Ärger Luft “aus dem Westfalen Blatt Nr. 21

Mit Frau Michaelis habe ich gemeinsam, dass ich total überrascht war von der Initiative „Nein zum Rathaus“, weil sie aus eine Ecke kommt, die normalerweise SPD-Anträge nicht unterstützt, was noch freundlich ausgedrückt ist.

2009 sind meine Frau und ich von Salzkotten nach Delbrück gezogen. Deshalb bin ich mit den politischen Verhältnissen Delbrücks bis dahin nicht sehr vertraut. Für die Zeit danach sieht das anders aus, da ich schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion geworden bin. So konnte ich die oft sehr emotional geführten jahrelangen Auseinandersetzungen um die Einführung einer Gesamtschule hautnah miterleben.

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13.12.2018 in Ratsfraktion

Rede der SPD Fraktion zum Haushalt 2019

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Delbrück,

Sehr geehrte Ratskolleginnen und -kollegen,

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

Sehr geehrte Damen und Herren der Presse;

vorab möchte ich mich bei unserer Kämmerin, Frau Hartmann, für die sehr anschauliche Darstellung ihres Haushaltsentwurfes, ihre erläuternden Vorbemerkungen und den ergänzenden Ausführungen auf die Fragen unserer Fraktion bedanken. 

Wie im letzten Jahr werde ich als nachfolgender Redner auf die Darstellung der allgemeinen Daten bzw. Zahlen verzichten. 

Die Rahmenbedingungen und die im vergangenen Jahr zum Abschluss gebrachten und die zukünftig noch zu erledigenden Aufgaben zeigen, dass wir weniger ein Einnahmeproblem haben, sondern vor allem ein Ausgabeproblem. 

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28.11.2018 in Ratsfraktion

Stellungnahme der SPD-Delbrück zur Äußerung des SGD-Fraktionsvorsitzenden Haase „Rathaus ins Himmelreich“

Herr Haase und seine Fraktion bleiben sich treu:  Sie verbreiten zum wiederholten Mal Falschmeldungen und verunsichern damit die Bevölkerung unserer Stadt. 

Zur Erinnerung:

Auf Antrag von  SPD, Grünen und Ratsherrn Hans-Theo Sasse  beschloss der Rat der Stadt Delbrück  am 29.11.2018 einstimmig,  in Delbrück einen Bürgerentscheid durchzuführen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen darüber abstimmen, ob sie einen Rathaus-Neubau wollen oder nicht.  Einstimmig – auch mit den Stimmen der SGD-Fraktion, bestehend aus den Herren Haase und Wiechers.

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09.11.2018 in Ratsfraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Presserklärung der Elterninitiative:

In ihrer Presseerklärung bezieht sich die Elterninitiative auf die im letzten Jahr durchgeführte Elternbefragung, ob eine private Realschule in Westenholz errichtet werden soll oder nicht. Knapp die Hälfte aller betroffenen Eltern hat daran teilgenommen, von denen sich wiederum etwa die Hälfte für eine private Realschule (in Westenholz) aussprach. Herr Zavoral fordert: „… die Zahlen (sollen) so betrachtet werden, wie sie sind und nicht wie man sie gern hätte.“ Das war keineswegs selbstkritisch gemeint sondern auf diejenigen gemünzt, die die Zahlen anders interpretierten als die an einer privaten Realschule in Westenholz interessierten Mitglieder der Elterninitiative. 

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17.10.2018 in Ratsfraktion

Durchführung eines Ratsbürgerentscheides zum Bau eines neuen Rathauses

Delbrück (WB). »Soll die Stadt Delbrück einen Rathaus-Neubau errichten – ja oder nein?« Geht es nach SPD, Bündnis 90/Die Grünen und dem fraktionslosen CDU-Mitglied Hans-Theo Sasse, dann sollen die Delbrücker Bürger über diese Frage abstimmen.

Mehr zu dem Thema finden Sie hier

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