Rede zum Haushalt 2023

Veröffentlicht am 15.12.2022 in Ratsfraktion

Silke Block & Rebekka Butov

Guten Abend,

ich begrüße alle anwesenden Menschen.

Im Vorfeld der Rede habe ich mich umgehört, worauf es denn ankommt und was genau eine Haushaltsrede bewirken kann und soll.

Das Feedback, dass ich erhielt, war, es ginge ums „Draufhauen“ und um „Selbstbeweihräucherung“. Schön wäre auch eine gute Portion Ironie und Sarkasmus.

„Soso“, dachte ich mir und auch, dass mir meine Zeit für so etwas -ehrlich gesagt- zu schade ist

Also setzte ich mich hin und überlegte mir, dass es doch schön wäre, mal etwas ANDERS zu machen. Vielleicht wäre ein Portion Demut in unserer doch recht herausfordernden Zeit mal ganz gut und auch Dankbarkeit?!

Natürlich soll und muss es auch Kritik geben, aber konstruktiv und nicht verletzend, nicht polemisch und zielführend.

Das erste ANDERS bei unserer Rede ist, dass sie von 2 Ratsmitgliedern vorgetragen wird.

Alle, die nun schnell die Statuten durchgehen auf der Suche nach dem „DAS GEHT ABER NICHT“, rufe ich zu: „Doch, das geht und es ist sogar von der Verwaltung abgesegnet/bestätigt“

Das zweite ANDERS ist, dass ich den Schluss der Rede, der nach vielen gesprochenen Worten meist untergeht, an den Anfang setzen möchte.

Wir möchten uns bedanken!

Zu allererst bei unseren Mitmenschen, die sich ehrenamtlich einsetzen, um den Flüchtlingen aus der Ukraine und aller Welt ein „Zuhause“ zu schaffen. Danke auch an alle, die durch Sach – und Geldspenden versuchen, das Leid unserer Gäste ein wenig zu minimieren.

Nicht zu vergessen auch die Solidarität aller Delbrücker, die sich mit unseren neuen Mitmenschen dahingehend solidarisieren und Einschränkungen in der Ausübung ihrer Hobbys und Vereinstätigkeiten hinnehmen, da diese teilweise oder gänzlich durch Belegung von Sport & Vereinsheimen eingeschränkt werden.

Wie in jedem Jahr ein großes Danke schön an die Feuerwehr & Rettungskräfte, sowie die Polizei und das Ordnungsamt, die stets in Notsituation für uns alle da sind. Die aber auch oft ihre Freizeit opfern oder Überstunden leisten, um unsere Stadtfeste, Karneval, und Schützenfeste zu begleiten. Um diese abzusichern und um uns stets das Gefühl zu geben, das wir beschützt und gut aufgehoben sind.

Ich möchte mich auch mal bei unseren Delbrücker Ärzten und ihren Praxisteams bedanken. Wir nehmen das scheinbar als selbstverständlich hin, dass sie immer für uns da sind. Gern wird auch kritisiert, dass man angeblich keine Termine bekommt. Dem ist in Delbrück, nach meiner Erfahrung, nicht so. Eine super Organisation während der Hoch-Zeit der Corona-Pandemie und auch jetzt noch, zeichnet unsere Praxen hier in Delbrück aus – daher auch einmal hier ein großes “DANKE SCHÖN“.

Eine kleine, aber enorm wichtige Initiative, der wir aber alle Dank zollen sollten, ist der Delbrücker Ranzen. 163 Schüler konnten mit kostenlosem Schulmaterial ausgestattet werden - tolle Aktion – ein herzliches Danke schön an alle Mitwirkenden.

Last but not least, bedanken wir uns selbstverständlich bei unserem Bürgermeister Herrn Peitz und seinem gesamten Team.

Es ist sicherlich nicht immer ganz leicht, mit den Mitgliedern dieses Rates zu kommunizieren, bzw. zu arbeiten. Es treffen viele, sicherlich nicht einfache Charaktere und Einstellungen aufeinander. Daher bedanke ich mich hier ganz besonders für Ihre Ausgeglichenheit und die konstruktive Bearbeitung unserer Anfragen. Die Tatsache, dass mir als Bürger (nicht als Ratsmitglied) vom Team der Stadtverwaltung stets schnell, sachlich und kompetent geholfen wird, ist hier explizit zu nennen – das ist definitiv kein Standard und nicht in jeder Stadt der Fall! DANKE SCHÖN an Euch alle!

Ich komme nun zum dritten ANDERS – Unterstreichen wir doch einfach mal was GUT GELAUFEN ist.

Wie bereits eingangs erwähnt, so ist der Umgang mit den geflüchteten Menschen in Delbrück vorbildlich und anerkennenswert – was hier sowohl von der Stadt als auch von den Menschen geleistet wurde, ist nicht selbstverständlich. Wir sollten hier auch das Lehrpersonal der Delbrücker Schulen erwähnen, das bei der Integration der vielen neuen Schulkinder ohne Deutschkenntnisse einen tollen Job macht.

Vielleicht ist es schon etwas in den Hintergrund gerückt, aber all diese Organisation und Betreuung fand und findet immer noch unter dem Einfluss und den Einschränkungen von Corona statt.

Corona ist immer noch präsent – wenn auch abgeschwächt. Trotz dieser Krise haben die Delbrücker, wie fast immer, versucht, das Beste draus zu machen.

Testzentren waren, sobald dies möglich war, eingerichtet und fast rund um die Uhr erreichbar.

Der Einzelhandel entwickelte Ideen, um den Menschen das Einkaufen zu ermöglichen, und ja natürlich auch, um selbst „am Leben“ zu bleiben – aber sollte man es ihnen verdenken?

Die Gastronomen stellten ihre Geschäfte um und entwickelten Abholservices. Es war möglich, durch Abholung ein bisschen „Essen gehen“ nach Hause zu holen.

Die Menschen rückten, wenn auch nicht räumlich, so doch vielleicht vom Herzen näher zusammen. Es wurde für die Verwandten eingekauft. Es wurde achtgegeben auf die älteren Nachbarn. Es wäre schön, wenn wir ALLE uns von dieser MITMESCHLICHKEIT etwas bewahren würden-auch im Umgang miteinander in diesem Plenum!

Dieses soziale Miteinander wird auch von der Delbrücker Stadt gefördert. Wir sind im sozialen Bereich gut aufgestellt. Natürlich gibt es immer Luft nach oben, aber es war zum Beispiel ein mutiger und wichtiger Schritt, 3 neue Kitas auf den Weg zu bringen und bestehende Kindergärten auszubauen.

Auch speziell geförderte Projekte wurden umgesetzt. Zum Beispiel das „Haus der kleinen Forscher“ im Kindergarten Lippling, oder die Artenschutztage in der Johannesschule.

Die Modernisierung der Schulen, hier insbesondere die Ausstattung mit Photovoltaikanlagen und der Umbau des Gymnasiums, wurden in Angriff genommen. Positiv zu erwähnen, neben vielen anderen Modernisierungen, ist hier vor allem die Ausstattung von 28 Räumen mit Lüftungsanlagen – eine Investition in die Zukunft, denn wer weiß, welche Herausforderungen diese bereithält.

Was war noch positiv?

Während andere, auch große Städte und Kommunen immer noch hinterherhinken, so hat man in Delbrück selbst am ab gelegensten Gehöft mittlerweile Glasfaseranschluss (wenn man möchte) – das ist kein Standard und sollte definitiv Erwähnung finden. In diesem Zusammenhang macht auch das LoRaWan Fortschritte und hat in vielen Bereichen zu Verbesserungen beigetragen.

Unsere Netzabdeckung lässt leider immer noch zu wünschen übrig (Ausfall während des Katahrinenmarkts). Hier bitten wir darum, dringend Abhilfe zu schaffen und das Gespräch mit den Netzbetreibern zu suchen.

Natürlich gab es auch Dinge, die uns zur Kritik auffordern. Auch diese soll hier geäußert werden.

So positiv die Entwicklung im Bereich der Kleinkindbetreuung ist, so sehr hinkt sie im Bereich der Jugendförderung und vor allem auch der, nennen wir es „Infrastruktur für Jugendliche“ hinterher.

Allein die Diskussion um einen Bike Park, ein Projekt, das in vielen Städten Deutschlands bereits vor Jahrzehnten umgesetzt wurde (und zwar ohne langwierige Diskussion und meist direkt in Verbindung mit einem Skatepark) spricht hier Bände.

Vor Jahren wurden bereits eine sogenannte „Jugendplanung“ beschlossen – wann wird diese umgesetzt?

Wer hier verwundert ist, dass die Jugendlichen, sobald wie möglich wegziehen, sollte sich mal fragen, warum. Jugendlichen wird in Delbrück, abgesehen von Sport, nichts geboten.

Das einzige wirklich umfangreiche Angebot, das es gibt, ist das Drogenangebot. Auf den Schulen bekommt man alles von Marihuana über Speed/Pep bis hin zu Koks. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Hotspots wie die Dreifachturnhalle, der Künstlereingang an der Stadthalle, sowie der Umschlagplatz an Schulen und an Neukirchs Schleuse etc. müssen stärker kontrolliert werden.

Dies bedarf einer erhöhten Polizeipräsenz. Vor allem in den späten Nachmittags- und Abendstunden.

Ein wichtiges Thema unserer Zeit, wenn nicht DAS WICHTIGSTE, ist die Veränderung des Klimas und die daraus resultierenden Gefahren für uns alle. Hier sollten wir parteiübergreifend nach Möglichkeiten suchen, Delbrück noch besser aufzustellen.

Ja, wir haben die Klimakommission – jedoch beschleicht mich als Mitglied dieser Kommission, das bereits bestehenden Ideen, die sich in der Schublade befinden, den Ideen der Bürger und Kommissionsmitgliedern Vorrang gegeben wird. Man möge mich in der Zukunft eines Besseren belehren.

Apropos PARTEIÜBERGREIFEND – das vierte ANDERS unserer Rede.

Ich möchte mich nun explizit an alle anderen Fraktionen wenden. Habt bitte die Größe, gute Ideen anderer Fraktionen auch einfach mal zu goutieren. Man muss diese nicht ablehnen, nur um sie 6 Monate oder ein Jahr später als die eigene auszugeben, um aufgrund der eigenen Mehrheit, diese dann durchzudrücken und sich im Glanze der Idee zu sonnen.

Denn worum geht hier bei unserem Job/Amt? Doch nicht um das eigene Parteibuch, die eigene Glorie oder die eigene Profilneurose. Es geht um unsere Stadt und die Menschen, die darin leben. Es geht darum, mit guten Ideen die Stadt und das Leben in ihr zu verbessern und nach vorne zu bringen. Es ist auch ein Zeichen von Größe anderen zuzustimmen, die eigene Meinung zu überdenken und vielleicht auch mal zu revidieren. Es tut meistens nicht weh.

Von parteiübergreifend möchte ich auch noch den Bogen zu dem einen oder anderen Vertreter der Presse spannen. Auch hier zeugt es von Größe, Sachverstand und vor allem journalistischem Können, in der Berichterstattung das eigene Parteibuch und/oder die eigene politische Einstellung hintanzustellen. Neutrale Berichterstattung und das Aufzeigen aller geäußerten Meinungen, egal welcher Partei, ist gerade in der heutigen Zeit, die geprägt ist von Fake News und auch verschwiegenen Inforationen, ein Muss.
 

Wie Silke Block eingangs erwähnte sind wir heute zwei Rednerinnen für eine Fraktion. Warum? Warum wollen wir überhaupt etwas anders machen, könnte man jetzt fragen. Aber wir fragen lieber: Warum müssen wir denn in Delbrück immer alles so machen, wie wir es schon immer gemacht haben?

Wir können in Delbrück viel erreichen, indem wir mutig Dinge anders machen, innovativ sind und eben nicht immer alles so wie immer machen.

Unsere Vorstöße, besonders im Hinblick auf die Digitalisierung von Rats- und Ausschusssitzungen, wurden bisher abgelehnt. Dabei wären dies doch genau die Innovationen, mit denen wir etwas anders machen könnten und alle profitieren könnten. Es würde die Delbrücker Politik für unsere Bürger*innen nahbarer, erlebbarer und zugänglicher machen und den Ratsmitgliedern die Ratsarbeit erleichtern. Mit Blick in andere Kommunen können wir feststellen, dass wir hier von einer Innovation reden, die gar nicht so innovativ ist, da sie andernorts durchaus bereits umgesetzt wird. Was die Frage der Machbarkeit jedoch von vornherein klärt und deutlich macht, dass es beim Fortschritt der Digitalisierung, die natürlich durch die Corona-Pandemie deutlich vorangetrieben wurde, eher ein zeitgemäßer Schritt wäre.

Seit Februar sind wir aufgrund des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine mit einer erneuten Flüchtlingswelle konfrontiert, welche uns vor neue Herausforderungen stellt. Durch die rechtliche „Andersstellung“ ukrainischer Flüchtlinge bedeutet dies nicht nur eine finanziell höhere Belastung für uns als Kommune, sondern auch eine deutlich schlechtere Planbarkeit, wie viele Flüchtlinge, wann und wie lange unterzubringen sind. Schwer vermittelbar wirken diese rechtlichen Unterschiede vor allem anderen Flüchtlingen gegenüber, die nunmehr wie Flüchtlinge „2. Klasse“ behandelt werden oder wirken. Nun sind dies Umstände, die wir auf kommunaler Ebene zwar spüren, aber nicht lösen können, sondern von Bund und Land vorgegeben werden. Nichtsdestotrotz hat sich in dieser Krise erneut die Hilfsbereitschaft der Delbrücker*innen, die hohe Einsatzbereitschaft der Verwaltung und eine klar unterstützende Haltung aller Fraktionen im Rat gezeigt!

Endlich gehen auch die Überlegungen zur Unterbringung der Flüchtlinge in eine sinnvolle Richtung. So wurden erste Bemühungen gemacht, von städtischer Seite Gebäude zur Unterbringung zu erwerben. Dies ist in unseren Augen der einzig richtige Weg.

Sie, Herr Bürgermeister Peitz, haben in einer der letzten Ratssitzungen völlig richtig herausgestellt, dass die aktuelle Flüchtlingswelle leider nicht die letzte sein wird. Neben Menschen, die vor Armut und Krieg fliehen, sind über Kurz oder lang auch Klima-Flüchtlinge zu erwarten. Ein verstärktes Bestreben, mehr Wohnraum zu erwerben und in städtischer Hand oder einer eigens zu diesem Zweck eingerichteten Wohnungsbaugesellschaft zu verwalten, ist die logische Konsequenz.

Diese Idee sollten wir insofern ausweiten und verfolgen, als dass der Wohnungsmarkt in Delbrück nicht nur für Flüchtlinge angespannt ist. Neben dem konsequenten Bau von Sozialwohnungen in jedem (!) neuem Baugebiet, sollten Sozialwohnungen auch in städtischer Hand bleiben. Dann müssten wir auch nicht über die zeitliche Befristung von gefördertem Wohnungsbau diskutieren, sobald wir über den Bau von Sozialwohnungen sprechen.

Die Tatsache, dass Begriffe wie Klima-Flüchtlinge überhaupt fallen, führt uns die nächste wichtige Aufgabe unserer Stadt vor Augen. Auch wir in Delbrück haben die Verantwortung auf den Klimawandel zu reagieren. So können wir natürlich über die Wirtschaftlichkeit von Voltaikanlagen auf Schulgebäuden, wie im Falle der Marienschule diskutieren, aber spätestens, wenn alle im Rat sich des Klima-Problems wirklich annehmen, steht die Wirtschaftlichkeit in dieser Diskussion nicht mehr im Vordergrund. Sicher ist zu überprüfen, welche Maßnahmen für uns umsetzbar und bezahlbar sind, aber ein Herunterrechnen, wann und ob sich die Anlage finanziell rechnet, darf sicher nicht die Hauptentscheidungsgrundlage bieten.

Ich möchte mich auf eine weitere Aussage unseres Bürgermeisters, Herr Peitz, beziehen: Herr Peitz hat seine Rede mit der guten Nachricht begonnen, dass keine Steuererhöhungen für das kommende Jahr geplant sind. Aber ist das wirklich eine gute Nachricht? Mit den Worten der Kämmerin, Frau Hartmann, im Ohr, welche hohen Verschuldungen wir schon in diesem Jahr und auch im kommenden Jahr eingegangen sind und dass die Verluste, die uns durch die Corona-Pandemie und jetzt auch durch den Ukraine-Konflikt entstanden sind, nur verschoben, aber nicht gedeckt sind, wirkt diese Entscheidung womöglich doch nicht so gut. Die Entscheidung, Delbrücker Betriebe, die sich nun mal in der gleichen Situation, wie die Stadt und wir alle befinden, nicht zusätzlich zu belasten, ist sicher nachvollziehbar. Dennoch müssen wir auch die Einnahmesituation in den Blick nehmen, sonst verschieben wir das Problem doch auch an dieser Stelle nur weiter in die Zukunft. Das wiederrum könnte bedeuten, dass die Steuererhöhungen, die wir dann tätigen müssen, umso höher ausfallen, weil wir uns, beispielsweise in diesem Jahr, nicht an das Thema herangetraut haben. Schaut man sich die Wertsteigerung von Land an, wäre zumindest die Anpassung der Grundsteuer sinnig.

In seiner Haushaltsrede unterstreicht Herr Peitz das erfolgreiche Voranschreiten des Rathausbaus, nur um dann einige Sätze später, die Ratsmitglieder dazu aufzurufen „den finanzwirtschaftlichen Hinweisen unserer Kämmerin […] zu folgen“. In Anbetracht der Hinweise aus verschiedenen Richtungen der Opposition, dass die angeführten Kosten für den Rathausbau zu niedrig angesetzt seien und vor der Gefahr nicht absehbarer Preissteigerungen gewarnt wurde, finde ich diesen Bogen doch etwas schwierig - stehen wir nun doch tatsächlich vor der Situation einer finanziell viel schwereren Belastung als angekündigt. Also sollten auch Sie, Herr Peitz, die Worte von Frau Hartmann dringend annehmen.

So, das war’s von uns – wir hoffen, unser ANDERS regt zum Nachdenken über die Feiertage an.

Wir wünschen Euch allen schöne entspannte Weihnachten und wir freuen uns darauf, mit Euch allen in 2023 ZUSAMMEN ZU ARBEITEN, denn ein gegeneinander KÄMPFEN gibt es schon genug und ist nicht mehr zeitgemäß.


 

Vorgetragen von Silke Block und Rebekka Butov

Mitglieder der Fraktionsgemeinschaft SPD und Linke

 

Die Haushaltsrede finden Sie hier als  

 

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