13.08.2018 in Landespolitik

Dennis Maelzer, MdL: „Betreuungskosten: Entlastung von Familien entpuppt sich als Rohrkrepierer“

 
Dennis Maelzer, MdL

Mit einer Bundesratsinitiative will die Mitte-Rechts-Regierung aus CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen den Höchstbeitrag für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten in Kitas oder bei Tagesmüttern anheben. Dazu erklärt Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

20.06.2018 in Landespolitik

CDU und FDP kündigen den Schulfrieden in NRW

 
Silke Kohaupt Kreistagsabgeordnete

Mit dem neuesten Vorschlag der schwarz-gelben Landesregierung wird der Schulfrieden in NRW Geschichte. Anstatt die neuen Sekundar- und Gesamtschulen zu unterstützen, sollen die Rest-Realschulen durch einen Hauptschulzweig ergänzt werden. 

24.11.2017 in Landespolitik

Michael Groschek: Es ist genug Geld für das Sozialticket da

 
Landesvorsitzender der NRW SPD

Zur Absicht der Landesregierung, die Mittel für das Sozialticket mittelfristig komplett zu streichen, erklärt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD:

06.10.2017 in Landespolitik

100-Tage-Bilanz: Laschet überfordert

 

100 Tage bilden CDU und FDP nun in NRW die Landesregierung. Dazu haben SPD-Landesvorsitzender Mike Groschek und Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, klar Stellung genommen und anhand zahlreicher Punkte gezeigt: CDU und FDP sind von den eigenen Wahlversprechen überfordert.

13.05.2017 in Landespolitik

Hannelore Kraft: Steuermehreinnahmen für Kinder und Bildung verwenden

 

Der Arbeitskreis Steuerschätzung erwartet bis zum Jahr 2020 erhebliche Steuermehreinnahmen von 54,1 Milliarden Euro für Bund, Länder und Kommunen. Spitzenkandidatin Hannelore Kraft erklärt, wie diese zusätzlichen Einnahmen investiert werden sollen.

29.04.2017 in Landespolitik

Nektaria Bader, Wahlkampf in Delbrück am Alten Markt

 

Unsere Landtagskandidatin, Nektaria Bader, war am Samstag wieder im Landtagswahlkampf aktiv.

28.04.2017 in Landespolitik

Laschet wackelt weiter – dieses Mal bei den Kitas

 
André Stinka, Generalsekretär der nordrhein-westfälischen SPD

Zum aktuellen Hin und Her von Armin Laschet bei der Kita-Beitragsfreiheit erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

„Der politische Wackeldackel Armin Laschet wackelt weiter durch den Wahlkampf. Auch beim Thema Kita wissen die Wählerinnen und Wähler in Nordrhein-Westfalen nicht, wo sie beim CDU-Kandidaten eigentlich dran sind. Die Aussagen von der CDU und ihrem Vorsitzenden sind Ausdruck einer familienpolitischen Irrfahrt.

02.04.2017 in Landespolitik

Fahrt zum SPD Wahlkampfauftakt

 

Die NRWSPD hat zur heißen Wahlkampfphase unterschiedlichste Bundesprominenz eingeladen. Dabei waren Martin Schulz, Sigmar Gabriel, Malu Dreyer und Olaf Scholz und unterstützten Hannelore Kraft mit überzeugenden Kurzbeiträgen. Auftritte von Urbanatix, Frida Gold und Poetry Slamerin Ella Anschein füllten das abwechslungsreiche Programm und trugen zu einer atemberaubenden und grandiosen Stimmung bei. Die 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren hellauf begeistert.

07.02.2017 in Landespolitik

NRWSPD stellt Regierungsprogramm zur Landtagswahl vor

 

Politik für die solidarische Mehrheit in NRW

15.09.2016 in Landespolitik

Landtagskandidatin stellt sich vor

 
SPD-Landtags-Kandiatin Nektaria Bader

Zu seiner nächsten öffentlichen Versammlung lädt der SPD-Ortsverein Delbrück für Mittwoch, den 21. September um 19.00 Uhr in den Waldkrug, Graf-Sporck-Straße in Delbrück ein.

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News

23.01.2020 22:17 Es war lange überfällig, „Combat 18“ zu verbieten
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verein „Combat 18“ verboten. Diese Entscheidung ist bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze überfällig gewesen, so SPD-Fraktionsvizin Eva Högl. „Die Entscheidung von Bundesinnenminister Seehofer ist richtig und überfällig bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze. Als bewaffneter Arm des Neonazi-Netzwerks Blood and Honour spielt Combat

20.01.2020 17:06 Libyen-Konferenz
Waffenembargo und Schweigen der Waffen Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei „ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas“, begrüßte

20.01.2020 17:05 Nicht die Zeit, neue Bedingungen bei der Grundrente aufzumachen
SPD-Fraktionsvizin Katja Mast wehrt sich gegen alle Versuche, die getroffenen Vereinbarungen zur Grundrente jetzt wieder in Frage zu stellen. „Die Grundrente kommt wie vereinbart. Und jetzt ist bestimmt nicht die Zeit, neue Bedingungen aufzumachen. Der Gesetzentwurf geht jetzt seinen Gang in der Regierung und dann im Parlament. Wir begrüßen, dass Bundessozialminister Hubertus Heil dabei immer die Menschen

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