Europa
Am 26. Mai steht eine wichtige Wahl an: Das Europaparlament wird neu gewählt!
Sally Lisa Starken ist Europäerin durch und durch. Als Mitglied im Bundesvorstand der AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) hat sie an Konferenzen in Lissabon und Brüssel und sogar in Singapur teilgenommen. Dadurch wurde das Interesse für europäische Themen weiter vertieft. Sally vertraut auf eine europäische Zukunft und kämpft dafür!
In ganz Europa schüren Rechtsextremisten und Rechtspopulisten Abstiegsängste. Sie wollen unsere Gesellschaften spalten, bieten aber keine wirklichen Lösungen. Wir halten bei der Europawahl dagegen und setzen auf Solidarität.
Der SPD Kreisvorstand hat sich mit dem zwischen der Europäischen Kommission und Kanada ausgehandeltem Handelsabkommen CETA beschäftigt. Am kommenden Montag, 19. September, positioniert sich der SPD Parteikonvent zu dem Vertragswerk. Ende Oktober treffen sich die europäischen Handelsminister mit dem Ziel, das Abkommen zu unterzeichnen. Teile des Abkommens mit Ausnahme des Kapitels über die Investitionsschiedsgerichte würden damit vorzeitig in Kraft treten.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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