Bundespolitik
Die zweistelligen Ergebnisse der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg treffen ins Herz einer jeden Demokratin und eines jeden Demokraten. Wir müssen uns damit auseinandersetzen, wieso so viele Wählerinnen und Wähler den Rechtspopulisten ihr Vertrauen geschenkt haben.
Das Thema der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion „Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen beenden – Arbeit der Zukunft gestalten“ traf auf großes Interesse. Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion berieten über 350 Betriebs- und Personalräte aus dem gesamten Bundesgebiet mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles und dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann.
Nur jeder zehnte Film, der zur Hauptsendezeit im Fernsehen läuft, ist von einer Regisseurin gemacht. Und bei nur einem von fünf deutschen Kinofilmen saß eine Frau auf dem Drehstuhl. Da kann von Gleichstellung keine Rede sein. Außerdem schränkt es die Vielfalt beim deutschen Film ein, wenn so wenige Frauen beim Filmemachen zum Zug kommen. Mit der anstehenden Novelle zu Filmförderungsgesetz (FFG) bietet sich die Gelegenheit, für mehr Gendergerechtigkeit zu sorgen. Mehr dazu im Redebeitrag von Burkhard Blienert, dem filmpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur heutigen Bundestagsdebatte "Gleichstellung im Kulturbetrieb".
Blienert lädt ein zu Tagen der Begegnung!
Unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert finden vom 23. bis 25. September die 23. Tage der Begegnung im Deutschen Bundestag statt. Darauf weist Burkhard Blienert, Bundestagsabgeordneter für Paderborn und Schloß Holte- Stukenbrock, hin und lädt junge Menschen im Alter von 18 bis 28 Jahre dazu ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen Politik und Werte.
Sterben ist Teil des Lebens. Und dennoch fällt es schwer, darüber zu reden. Nicht so bei einer Podiumsdiskussion der SPD- Bundestagsfraktion in Paderborn. Burkhard Blienert, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Paderborn und die Stadt Schloß Holte- Stukenbrock, hatte dazu eingeladen, unter dem Titel „In Würde leben – in Würde sterben“ zu Sterbehilfe zu diskutieren. Im Fokus stand dabei der assistierte Suizid, der im Mittelpunkt der vorgesehenen gesetzlichen Neuregelung steht.
Berlin/Paderborn. Einstimmig haben sich die nordrhein- westfälischen Bundestagsabgeordneten der SPD für ein klares Verbot von Fracking ausgesprochen. Auch Burkhard Blienert, SPD- Bundestagsabgeordneter für den Kreis Paderborn, hat diesen Beschluss unterstützt: „Damit bekräftigen wir auf Bundesebene auch die Forderung des SPD- Kreisverbandes Paderborn. Dieser hat sich mit Parteitagsbeschluss bereits im Oktober deutlich positioniert und ein gesetzliches Fracking- Verbot gefordert. Ich bin froh, dass nun die NRW- Landesgruppe im Bundestag ein klares Zeichen setzt!“ Ende Oktober hatte Blienert gemeinsam mit dem zuständigen Berichterstatter der SPD- Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, in einer öffentlichen Veranstaltung über die Risiken von Fracking informiert.
Vor einem Jahr hat die Bundesregierung ihre Arbeit aufgenommen. In der Zwischenbilanz zeigt sich: Das Leben der Menschen ist an vielen Stellen besser geworden – die SPD hat enorm Tempo gemacht. „Rückenwind“ hatte sie dafür auch durch das Mitgliedervotum vor einem Jahr, weiß Parteichef Sigmar Gabriel – und sagt, welche Aufgaben jetzt geschultert werden müssen.
Weitere Informationen gibt es hier.
In seinem Redebeitrag hat Burkhard Blienert auf die eklatante Benachteiligung von Regisseurinnen hingewiesen: Nur 15 von 100 Kino- und Fernsehfilmen werden von Frauen gemacht, aber fast jeder zweite Absolvent einer Filmhochschule im Fach Regie ist weiblich. Darin sieht der Abgeordnete aber nicht nur einen Mangel an Gleichstellung. Zugleich beschneide es die Vielfalt unserer Filmkultur, wenn in 85 Prozent der Filme nur männliche Sicht- und Erzählweisen zum Tragen kommen. Hier erkennt Blienert politischen Handlungsbedarf.
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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