Lebhafte Debatte zum Fracking
Die Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (li.) und Burkhard Blienert

Was ist Fracking? Und welche Risiken und Gefährdungen birgt diese Fördertechnik für uns? Mit diesen Fragen beschäftigten sich die SPD- Bundestagsabgeordneten Burkhard Blienert und Frank Schwabe in einer „Fraktion vor Ort“- Veranstaltung im Paderborner Hotel Aspethera. Schwabe ist Berichterstatter der SPD- Bundestagsfraktion für das Thema.

Die soziale Stimme in Berlin - ein Jahr im Bundestag!

„Wir waren aufs Regieren vorbereitet – und das hat sich in unserer Politik gezeigt!“ Der Paderborner Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert findet lobende Worte für die Politik des vergangenen Jahres. Am 22. Oktober fand die konstituierende Sitzung des 18. Deutschen Bundestages statt. Seitdem vertritt Blienert die Interessen der Menschen aus seinem Wahlkreis in der Hauptstadt.

Energiepolitik mit dem Verbraucher gestalten
Burkhard Blienert und Dirk Becker

Wie soll es weitergehen mit der Energiewende? Und wie können Klima- und Verbraucherschutz mit Wirtschaftsinteressen zusammen gebracht werden? Mit diesen Fragen beschäftigten sich die SPD- Bundestagsabgeordneten Burkhard Blienert und Dirk Becker in einer „Fraktion vor Ort“- Veranstaltung im Paderborner Hotel Aspethera.

Rede zum Bundeshaushalt 2015

Anlässlich der Einbringung des Bundeshaushalts 2015 hat Burkhard Blienert zum Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gesprochen.

 

 

 

 

 

USA-Stipendium auch für junge Berufstätige

Noch bis zum 12. September können sich Jugendliche und junge Erwachsene um ein Stipendium für ein Auslandsjahr in den USA bewerben. Dann endet die Frist für das Parlamentarische Patenschafts- Programm (PPP) im Programmjahr 2015/16. Darauf weist der Paderborner Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert hin. Er macht deutlich, dass sich das Programm nicht nur an Schülerinnen und Schüler richtet, sondern auch an junge Berufstätige oder Auszubildende.

Fraktion vor Ort zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG)

Burkhard Blienert, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Paderborn und Schloß Holte- Stukenbrock, begrüßt die Reform des Erneuerbare- Energien- Gesetzes, die der Bundestag am 27. Juni beschlossen hat. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Dirk Becker (Lippe) wird Blienert am 16. September interessierten Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit geben, über die Neuregelungen des Gesetzes zu diskutieren.

Debatte zu den Auswirkungen des Betäubungsmittelrechts

In der heutigen Debatte „Beabsichtigte und unbeabsichtigte Auswirkungen des Betäubungsmittelrechts überprüfen“ im Deutschen Bundestag ergriff auch Burkhard Blienert als zuständiger Berichterstatter der SPD- Bundestagsfraktion für Drogen und Sucht das Wort: „Ziel einer fortschrittlichen Drogen- und Suchtpolitik muss das Minimieren von Gesundheitsrisiken und Prävention sein. Dabei geht es nicht nur um rechtspolitische, gesundheitspolitische, sozialpolitische Fragestellungen und ökonomische Auswirkungen, sondern auch um ethische Fragen. Über die notwendigen Instrumente muss politisch und ideologiefrei diskutiert werden.“

 

Nicht geschenkt, sondern verdient: Burkhard Blienert informiert über das Rentenpaket

Mit der Verabschiedung des Rentenpaketes hat die Große Koalition einen ersten großen Schritt getan, um die Lebensleistung der Menschen in der gesetzlichen Rentenversicherung besser zu honorieren. Die Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren, die sogenannte „Mütterrente" und Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente und der medizinischen und beruflichen Rehabilitation sind Bestandteile des umfassenden Gesetzesvorhabens. Dieses wurde im Mai im Deutschen Bundestag beschlossen, die Änderungen treten bereits zum 1. Juli in Kraft.

Bürgersprechstunde bei Burkhard Blienert

Neben zahlreichen Einzelterminen, die der Paderborner SPD- Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert in den Wahlkreiswochen absolviert, bietet er auch eine Bürgersprechstunde an. Die nächste findet statt am Dienstag, 17. Juni, in der Zeit von 15 bis 16.30 Uhr. In Blienerts Wahlkreisbüro in der Kilianstr. 2, Paderborn, können Bürgerinnen und Bürger das Gespräch mit dem Abgeordneten suchen und ihm ihre bundespolitischen Anliegen vortragen.

Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet Blienert um eine vorige Anmeldung und Terminabsprache per E- Mail an burkhard.blienert.wk@bundestag.de oder telefonisch unter (05251) 8771733. Er verweist darauf, dass natürlich auch außerhalb der formalen Sprechstunden Gesprächstermine vereinbart werden können.

Wahlnachlese von Burkhard Blienert: Bilanz der Europa- und Kommunalwahl

„Wir als SPD haben bei den Europawahlen bundesweit stark zugelegt, auch bei uns im Kreis Paderborn“ erklärt der Paderborner Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert. Die SPD konnte bundesweit 27,3% der Stimmen erlangen. Dies ist der höchste Zugewinn in einer deutschlandweiten Wahl. Dieser Anstieg spiegelt sich auch im Kreis Paderborn wider. „Die SPD hat es geschafft, im Kreis Paderborn ein Stimmenplus von 6,95% zu erlangen. „Darauf sind wir stolz“ erklärt Blienert. Auch die Wahlbeteiligung stieg im Vergleich zur letzten Europawahl 2009 um 11,8% auf 52,65%. „Dies ist ein erfreuliches Zeichen. Den Menschen ist Europa nicht egal und die Kopplung an die Kommunalwahl hat sich als erfolgreich erwiesen“ resümiert Blienert. Den erfolgreichen Ausgang der Wahl sieht Blienert dem Kandidaten Martin Schulz geschuldet. „Martin Schulz war der richtige Spitzenkandidat. Seine Erfahrung als Präsident des Europäischen Parlaments und seine Ideen für Europa sind bei den Menschen angekommen“.

Ratsinfosystem

Mitglied werden

Links zu SPD Seiten

 

 

 

Soziale Netzwerke

News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Suchen