Ein Jahr Große Koalition - Motor der Regierung

Vor einem Jahr hat die Bundesregierung ihre Arbeit aufgenommen. In der Zwischenbilanz zeigt sich: Das Leben der Menschen ist an vielen Stellen besser geworden – die SPD hat enorm Tempo gemacht. „Rückenwind“ hatte sie dafür auch durch das Mitgliedervotum vor einem Jahr, weiß Parteichef Sigmar Gabriel – und sagt, welche Aufgaben jetzt geschultert werden müssen.

Weitere Informationen gibt es hier.

Rede zur Debatte „Gleichstellung im Kultur- und Medienbereich“

In seinem Redebeitrag hat Burkhard Blienert auf die eklatante Benachteiligung von Regisseurinnen hingewiesen: Nur 15 von 100 Kino- und Fernsehfilmen werden von Frauen gemacht, aber fast jeder zweite Absolvent einer Filmhochschule im Fach Regie ist weiblich. Darin sieht der Abgeordnete aber nicht nur einen Mangel an Gleichstellung. Zugleich beschneide es die Vielfalt unserer Filmkultur, wenn in 85 Prozent der Filme nur männliche Sicht- und Erzählweisen zum Tragen kommen. Hier erkennt Blienert politischen Handlungsbedarf.

 

Lebhafte Debatte zum Fracking
Die Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe (li.) und Burkhard Blienert

Was ist Fracking? Und welche Risiken und Gefährdungen birgt diese Fördertechnik für uns? Mit diesen Fragen beschäftigten sich die SPD- Bundestagsabgeordneten Burkhard Blienert und Frank Schwabe in einer „Fraktion vor Ort“- Veranstaltung im Paderborner Hotel Aspethera. Schwabe ist Berichterstatter der SPD- Bundestagsfraktion für das Thema.

Die soziale Stimme in Berlin - ein Jahr im Bundestag!

„Wir waren aufs Regieren vorbereitet – und das hat sich in unserer Politik gezeigt!“ Der Paderborner Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert findet lobende Worte für die Politik des vergangenen Jahres. Am 22. Oktober fand die konstituierende Sitzung des 18. Deutschen Bundestages statt. Seitdem vertritt Blienert die Interessen der Menschen aus seinem Wahlkreis in der Hauptstadt.

Energiepolitik mit dem Verbraucher gestalten
Burkhard Blienert und Dirk Becker

Wie soll es weitergehen mit der Energiewende? Und wie können Klima- und Verbraucherschutz mit Wirtschaftsinteressen zusammen gebracht werden? Mit diesen Fragen beschäftigten sich die SPD- Bundestagsabgeordneten Burkhard Blienert und Dirk Becker in einer „Fraktion vor Ort“- Veranstaltung im Paderborner Hotel Aspethera.

Rede zum Bundeshaushalt 2015

Anlässlich der Einbringung des Bundeshaushalts 2015 hat Burkhard Blienert zum Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gesprochen.

 

 

 

 

 

USA-Stipendium auch für junge Berufstätige

Noch bis zum 12. September können sich Jugendliche und junge Erwachsene um ein Stipendium für ein Auslandsjahr in den USA bewerben. Dann endet die Frist für das Parlamentarische Patenschafts- Programm (PPP) im Programmjahr 2015/16. Darauf weist der Paderborner Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert hin. Er macht deutlich, dass sich das Programm nicht nur an Schülerinnen und Schüler richtet, sondern auch an junge Berufstätige oder Auszubildende.

Fraktion vor Ort zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG)

Burkhard Blienert, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Paderborn und Schloß Holte- Stukenbrock, begrüßt die Reform des Erneuerbare- Energien- Gesetzes, die der Bundestag am 27. Juni beschlossen hat. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Dirk Becker (Lippe) wird Blienert am 16. September interessierten Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit geben, über die Neuregelungen des Gesetzes zu diskutieren.

Debatte zu den Auswirkungen des Betäubungsmittelrechts

In der heutigen Debatte „Beabsichtigte und unbeabsichtigte Auswirkungen des Betäubungsmittelrechts überprüfen“ im Deutschen Bundestag ergriff auch Burkhard Blienert als zuständiger Berichterstatter der SPD- Bundestagsfraktion für Drogen und Sucht das Wort: „Ziel einer fortschrittlichen Drogen- und Suchtpolitik muss das Minimieren von Gesundheitsrisiken und Prävention sein. Dabei geht es nicht nur um rechtspolitische, gesundheitspolitische, sozialpolitische Fragestellungen und ökonomische Auswirkungen, sondern auch um ethische Fragen. Über die notwendigen Instrumente muss politisch und ideologiefrei diskutiert werden.“

 

Nicht geschenkt, sondern verdient: Burkhard Blienert informiert über das Rentenpaket

Mit der Verabschiedung des Rentenpaketes hat die Große Koalition einen ersten großen Schritt getan, um die Lebensleistung der Menschen in der gesetzlichen Rentenversicherung besser zu honorieren. Die Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren, die sogenannte „Mütterrente" und Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente und der medizinischen und beruflichen Rehabilitation sind Bestandteile des umfassenden Gesetzesvorhabens. Dieses wurde im Mai im Deutschen Bundestag beschlossen, die Änderungen treten bereits zum 1. Juli in Kraft.

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Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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