Die soziale Stimme in Berlin - ein Jahr im Bundestag!

Veröffentlicht am 07.11.2014 in Bundespolitik

„Wir waren aufs Regieren vorbereitet – und das hat sich in unserer Politik gezeigt!“ Der Paderborner Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert findet lobende Worte für die Politik des vergangenen Jahres. Am 22. Oktober fand die konstituierende Sitzung des 18. Deutschen Bundestages statt. Seitdem vertritt Blienert die Interessen der Menschen aus seinem Wahlkreis in der Hauptstadt.

Sein Fazit des ersten Jahres fällt sehr positiv aus. „Die SPD- Bundestagsfraktion hat deutliche soziale Akzente gesetzt. Wir haben für den Koalitionsvertrag gut verhandelt und haben vieles, was vereinbart wurde, direkt umgesetzt. Das ist Politik aus einem Guss“, findet der Abgeordnete. Er erinnert unter anderem an die Beschlüsse zum Mindestlohn, zum Rentenpaket und zur Reform des Erneuerbare Energien- Gesetzes. Einen großen Teil des Erfolges der Großen Koalition schreibt er den sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern zu. „Wir haben wieder eine erkennbare Außenpolitik“, so sein Lob an Minister Steinmeier.

Blienert selbst ist Mitglied im Gesundheitsausschuss sowie im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages. Insbesondere der Gesundheitsausschuss hat viel Einarbeitung von ihm abverlangt. „Gesundheitspolitik ist wahnsinnig facettenreich, mit sehr vielen Akteuren.“ Aber beide Ausschüsse bieten ihm immer wieder Anknüpfungspunkte im Wahlkreis, beispielsweise unterstützt er die Antragstellung von „Odins Filmtheater“ aus Bad Lippspringe um Förderung zur Digitalisierung.

Häufig werde er darauf angesprochen, dass es gut sei, dass der Wahlkreis Paderborn- Schloß Holte- Stukenbrock mit zwei Stimmen in Berlin vertreten ist, weiß Burkhard Blienert zu berichten. Ihm ist es wichtig, Anliegen in der Hauptstadt zu vertreten. Insbesondere im sozialpolitischen Bereich gibt es einige Ansatzpunkte. Mit den ortsansässigen Vereinen und Verbänden ist er beispielsweise im Gespräch über die Migrationsberatung. „Eine soziale Stimme in Berlin ist für viele Einrichtungen aus dem Kreis wichtig“, hat er die Erfahrung gemacht. Und: der Wahlkreis ist enorm facettenreich. Das spürt Blienert bei seinen zahlreichen Terminen vor Ort, in den Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, Einrichtungen und Vereinen. Diese Eindrücke sind ihm für die Berliner Arbeit wichtig, sie bringt er in seiner Arbeit im Bundestag ein.

Und Blienert ist zuversichtlich, dass auch die nächsten drei Jahre in der Großen Koalition die Handschrift der SPD tragen werden. „Die SPD steht zum Koalitionsvertrag, und darauf wollen sich die Menschen verlassen. Wir stellen uns unserer Verantwortung für die nachfolgende Generation“, so Blienert. Er setzt darauf, dass die SPD die richtigen Lösungen für die Zukunftsthemen hat, beispielsweise für die digitale Gesellschaft, für ein zukunftsfähiges Bildungssystem und ein Wirtschaftswachstum, das auf Produktivitätssteigerung statt ausschließlich auf Kapitalvermehrung setzt. Mit den richtigen Antworten sieht Burkhard Blienert die SPD auch in der Wählergunst gut aufgestellt.

 

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