01.05.2019 in Europa

Europa im Wandel – Zeit zu handeln!

 

Für ein solidarisches Europa, das sozialen Zusammenhalt schafft und die Arbeitswelt gerecht gestaltet!

In ganz Europa schüren Rechtsextremisten und Rechtspopulisten Abstiegsängste. Sie wollen unsere Gesellschaften spalten, bieten aber keine wirklichen Lösungen. Wir halten bei der Europawahl dagegen und setzen auf Solidarität.

30.04.2019 in Europa

„Kommt zusammen für Europa!“ SPD Spitzenkandidatin Katarina Barley in Paderborn

 
Katarina Barley, Spitzenkandidatin der SPD, Foto: Götz Schleser

Die SPD freut sich zu Beginn des Europawahlkampfes auf einen ganz besonderen Gast: Katarina Barley, Spitzenkandidatin der SPD wird am Donnerstag, 02. Mai in die Paderstadt kommen und lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Europafrühstück ein.

14.04.2019 in Stadtentwicklung

Kommunale Wohnraumförderung

 

Mit einem einstimmigen Votum hat der Rat der Stadt Delbrück jüngst den "Ankauf von Belegungsrechten" beschlossen. Für das von der Familienbeauftragten der Stadt Delbrück, Rita Köllner, und dem Leiter des Fachbereiches Soziales, Ulrich Mehringskötter, vorgestellte Wohnraumförderinstrument werden nun außerplanmäßig Haushaltsmittel in Höhe von 30.000 EURO zur Verfügung gestellt.

Mehr Informationen hierzu, finden Sie auf der Seite der Stadt Delbrück.

21.02.2019 in Stadtentwicklung

Stellungnahme der SPD Delbrück zum Ratsbürgerentscheid

 
Frank Drake, Fraktionsvorsitzender

 

Der Souverän, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt, hat gesprochen und sich für den Bau eines Rathauses im Himmelreich entschieden. Es ist guter demokratischer Brauch, dass die unterlegene Seite das Votum akzeptiert, was in Delbrück keineswegs selbstverständlich ist. Die Delbrücker SPD wird mit konstruktiven Beiträgen die weitere Entwicklung begleiten.

Wir möchten uns an dieser Stelle bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die beim Ratsbürgerentscheid ihre Stimme abgebegben haben.

13.02.2019 in Ratsfraktion

Entgegnung auf Frau Michaelis' Artikel im Westfalenblatt vom 23. 01. 2019

 
Norbert Hagenbrock

Am  23. 01. 2019 war im Westfalenblatt ein Artikel zu lesen über die Initiative „Nein zum Rathaus“. Dieser Initiative gehören prominente Delbrücker Bürger an wie Herr Fritz-Wilhelm Pahl, Dr. Bernhard Winnemöller, Hubert Sprick, Robert Oelsmeier, Dr. Erich Jakobi u.a. Die Delbrücker Stadtpost gab am 30. 01. ihr ebenfalls die Möglichkeit, ihre Vorstellungen zu Prioritäten für die Stadtentwicklung der Bevölkerung kund zu tun: „Schule vor Schulden!“

Dieser Artikel wiederum brachte Frau Michaelis (PID früher FDP) so auf die Palme, dass sie eine Entgegnung schrieb, um dabei schnell nebenher auch Grünen und SPD massive Vorwürfe zu machen. Dazu nimmt der schulpolitische Sprecher der SPD wie folgt Stellung:

30.01.2019 in Ratsfraktion

Stellungnahme der SPD-Delbrück zur Äußerung: „PID-Chefin macht ihrem Ärger Luft “aus dem Westfalen Blatt Nr. 21

 
Norbert Hagenbrock

Mit Frau Michaelis habe ich gemeinsam, dass ich total überrascht war von der Initiative „Nein zum Rathaus“, weil sie aus eine Ecke kommt, die normalerweise SPD-Anträge nicht unterstützt, was noch freundlich ausgedrückt ist.

2009 sind meine Frau und ich von Salzkotten nach Delbrück gezogen. Deshalb bin ich mit den politischen Verhältnissen Delbrücks bis dahin nicht sehr vertraut. Für die Zeit danach sieht das anders aus, da ich schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion geworden bin. So konnte ich die oft sehr emotional geführten jahrelangen Auseinandersetzungen um die Einführung einer Gesamtschule hautnah miterleben.

20.01.2019 in Stadtentwicklung

Was fehlt in Delbrück - ein Schulgebäude oder ein neues Rathaus mit Tiefgarage?

 

Der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Delbrück steht an. Die Bürger/innen von Delbrück können am Sonntag, 17. Februar 2019, entscheiden, ob an der Himmelreichallee ein neues Rathaus mit Tiefgarage gebaut wird oder nicht. Unter dem Titel  "Was fehlt in Delbrück - ein Schulgebäude oder ein Rathaus-Neubau mit Tiefgarage?" laden der SPD-Ortsverein und der Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN interessierte Bürger zu einer Informationsveranstaltung ein. Termin ist am Montag, 28. Januar 2019, 19:00 Uhr im Hotel Appel Krug an der Oststraße 11 in Delbrück.

18.01.2019 in Stadtentwicklung

Ratsbürgerentscheid "Rathaus-Neubau" am 17.02.2019

 

Flexible Lösung“ oder Fass ohne Boden“

Bürgermeister Werner Peitz und eine Mehrheit der Ratsmitglieder wünschen sich ein neues Rathaus. Deshalb haben sie im Dezember 2016 beschlossen, die Planung für einen Neubau auf den Weg zu bringen. Unsere Fraktion im Rat hatte von Anfang an große Bedenken gegen das vom Bürgermeister präsentierte Zahlenwerk.

 

Zuerst war von ca. 6,1 Mio. € die Rede. Bei näherem Hinsehen entpuppte sich das Ganze als
vage geschätzte Zahl. Heute, nach knapp 2 Jahren, sind wir bereits bei (geschätzten) 8,4 Mio. € . Das ist noch lange nicht das Ende. Hinzu kommen viele zusätzliche Kosten, die zwangsläufig ein solcher Neubau mit sich bringt, die in dieser Kalkulation nicht enthalten sind.

Wir halten deshalb diesen Kostenansatz für viel zu niedrig und unrealistisch.

Wenn ein Neubau kommt, soll auch eine Tiefgarage gebaut werden (laut Verwaltung ca. 1,6 Mio. € ). Weitere Kosten kommen hinzu, so dass das Volumen immer größer wird. Das Ende dieser unsicheren Rechnung ist heute nicht absehbar.

13.12.2018 in Ratsfraktion

Rede der SPD Fraktion zum Haushalt 2019

 
Frank Drake, Fraktionsvorsitzender

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Delbrück,

Sehr geehrte Ratskolleginnen und -kollegen,

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

Sehr geehrte Damen und Herren der Presse;


 

vorab möchte ich mich bei unserer Kämmerin, Frau Hartmann, für die sehr anschauliche Darstellung ihres Haushaltsentwurfes, ihre erläuternden Vorbemerkungen und den ergänzenden Ausführungen auf die Fragen unserer Fraktion bedanken. 

Wie im letzten Jahr werde ich als nachfolgender Redner auf die Darstellung der allgemeinen Daten bzw. Zahlen verzichten. 

Die Rahmenbedingungen und die im vergangenen Jahr zum Abschluss gebrachten und die zukünftig noch zu erledigenden Aufgaben zeigen, dass wir weniger ein Einnahmeproblem haben, sondern vor allem ein Ausgabeproblem. 

28.11.2018 in Ratsfraktion

Stellungnahme der SPD-Delbrück zur Äußerung des SGD-Fraktionsvorsitzenden Haase „Rathaus ins Himmelreich“

 
Fraktionsvorsitzender

Herr Haase und seine Fraktion bleiben sich treu:  Sie verbreiten zum wiederholten Mal Falschmeldungen und verunsichern damit die Bevölkerung unserer Stadt. 

Zur Erinnerung:

Auf Antrag von  SPD, Grünen und Ratsherrn Hans-Theo Sasse  beschloss der Rat der Stadt Delbrück  am 29.11.2018 einstimmig,  in Delbrück einen Bürgerentscheid durchzuführen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen darüber abstimmen, ob sie einen Rathaus-Neubau wollen oder nicht.  Einstimmig – auch mit den Stimmen der SGD-Fraktion, bestehend aus den Herren Haase und Wiechers.

Termine

Alle Termine öffnen.

21.11.2019, 18:00 Uhr Betriebsausschuss

28.11.2019, 18:00 Uhr Sitzung des Rates

04.12.2019, 18:00 Uhr Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

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News

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

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