Bundespolitik
Gesellschaften, die zusammenhalten und sozial gerecht sind, können mehr! Sie sind wirtschaftlich erfolgreicher und die Menschen können mehr aus ihrem Leben machen. Darum sind für uns eine gerechte Gesellschaft und wirtschaftliche Kraft mit modernster Infrastruktur keine Gegensätze! Dafür werden wir investieren. Und damit wir auch morgen noch in Frieden, Sicherheit und Wohlstand leben können, wollen wir den Weg in und mit Europa gehen. Mit Mut und Zuversicht kommen wir weiter!
„Mobilität ist nicht nur Bewegung. Mobilität hat auch etwas mit sozialer Gerechtigkeit zu tun. Sie muss allen Menschen möglich sein“, sagt der Paderborner Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert (SPD). Blienert hatte eigens den Verkehrsexperten der SPD- Bundestagsfraktion Sebastian Hartmann nach Paderborn eingeladen, um mit ihm die Zukunft der Mobilität zu diskutieren.
Investitionen in Bildung, mehr Unterstützung für Familien und eine deutliche Entlastung von Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen - der SPD-Parteivorstand hat am Montag einstimmig einen Leitantrag für das SPD-Regierungsprogramm beschlossen. „Es geht in dem Programm darum, für mehr Gerechtigkeit in Deutschland zu sorgen, dafür steht die SPD", sagte Generalsekretärin Katarina Barley in Berlin.
Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am 30.11.2016 mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert. Die Konferenz fand wenige Tage nach der Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Alterssicherung von Bundessozialministerin Andrea Nahles statt.
Die zweistelligen Ergebnisse der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg treffen ins Herz einer jeden Demokratin und eines jeden Demokraten. Wir müssen uns damit auseinandersetzen, wieso so viele Wählerinnen und Wähler den Rechtspopulisten ihr Vertrauen geschenkt haben.
Das Thema der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion „Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen beenden – Arbeit der Zukunft gestalten“ traf auf großes Interesse. Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion berieten über 350 Betriebs- und Personalräte aus dem gesamten Bundesgebiet mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles und dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann.
Nur jeder zehnte Film, der zur Hauptsendezeit im Fernsehen läuft, ist von einer Regisseurin gemacht. Und bei nur einem von fünf deutschen Kinofilmen saß eine Frau auf dem Drehstuhl. Da kann von Gleichstellung keine Rede sein. Außerdem schränkt es die Vielfalt beim deutschen Film ein, wenn so wenige Frauen beim Filmemachen zum Zug kommen. Mit der anstehenden Novelle zu Filmförderungsgesetz (FFG) bietet sich die Gelegenheit, für mehr Gendergerechtigkeit zu sorgen. Mehr dazu im Redebeitrag von Burkhard Blienert, dem filmpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur heutigen Bundestagsdebatte "Gleichstellung im Kulturbetrieb".
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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