Bundespolitik
Gesellschaften, die zusammenhalten und sozial gerecht sind, können mehr! Sie sind wirtschaftlich erfolgreicher und die Menschen können mehr aus ihrem Leben machen. Darum sind für uns eine gerechte Gesellschaft und wirtschaftliche Kraft mit modernster Infrastruktur keine Gegensätze! Dafür werden wir investieren. Und damit wir auch morgen noch in Frieden, Sicherheit und Wohlstand leben können, wollen wir den Weg in und mit Europa gehen. Mit Mut und Zuversicht kommen wir weiter!
„Mobilität ist nicht nur Bewegung. Mobilität hat auch etwas mit sozialer Gerechtigkeit zu tun. Sie muss allen Menschen möglich sein“, sagt der Paderborner Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert (SPD). Blienert hatte eigens den Verkehrsexperten der SPD- Bundestagsfraktion Sebastian Hartmann nach Paderborn eingeladen, um mit ihm die Zukunft der Mobilität zu diskutieren.
Investitionen in Bildung, mehr Unterstützung für Familien und eine deutliche Entlastung von Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen - der SPD-Parteivorstand hat am Montag einstimmig einen Leitantrag für das SPD-Regierungsprogramm beschlossen. „Es geht in dem Programm darum, für mehr Gerechtigkeit in Deutschland zu sorgen, dafür steht die SPD", sagte Generalsekretärin Katarina Barley in Berlin.
Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am 30.11.2016 mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert. Die Konferenz fand wenige Tage nach der Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Alterssicherung von Bundessozialministerin Andrea Nahles statt.
Die zweistelligen Ergebnisse der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg treffen ins Herz einer jeden Demokratin und eines jeden Demokraten. Wir müssen uns damit auseinandersetzen, wieso so viele Wählerinnen und Wähler den Rechtspopulisten ihr Vertrauen geschenkt haben.
Das Thema der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion „Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen beenden – Arbeit der Zukunft gestalten“ traf auf großes Interesse. Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion berieten über 350 Betriebs- und Personalräte aus dem gesamten Bundesgebiet mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles und dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann.
Nur jeder zehnte Film, der zur Hauptsendezeit im Fernsehen läuft, ist von einer Regisseurin gemacht. Und bei nur einem von fünf deutschen Kinofilmen saß eine Frau auf dem Drehstuhl. Da kann von Gleichstellung keine Rede sein. Außerdem schränkt es die Vielfalt beim deutschen Film ein, wenn so wenige Frauen beim Filmemachen zum Zug kommen. Mit der anstehenden Novelle zu Filmförderungsgesetz (FFG) bietet sich die Gelegenheit, für mehr Gendergerechtigkeit zu sorgen. Mehr dazu im Redebeitrag von Burkhard Blienert, dem filmpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur heutigen Bundestagsdebatte "Gleichstellung im Kulturbetrieb".
07.03.2023, 19:15 Uhr Fraktionssitzung
09.03.2023, 18:00 Uhr Sitzung des Betriebsausschusses
13.03.2023, 19:15 Uhr Fraktionssitzung
05.02.2023 15:53 Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel
Was an Unterstützung möglich ist, machen wir auch möglich Die aktuelle Lage ist für Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der Ukraine und dem generellen Fluchtgeschehen zweifelsohne herausfordernd, sagt Dirk Wiese. Er nimmt aber auch die Union in die Pflicht. „Die aktuelle Lage ist für die Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der… Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel weiterlesen
29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen
29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“
Ein Service von websozis.info