Bundespolitik
Gesellschaften, die zusammenhalten und sozial gerecht sind, können mehr! Sie sind wirtschaftlich erfolgreicher und die Menschen können mehr aus ihrem Leben machen. Darum sind für uns eine gerechte Gesellschaft und wirtschaftliche Kraft mit modernster Infrastruktur keine Gegensätze! Dafür werden wir investieren. Und damit wir auch morgen noch in Frieden, Sicherheit und Wohlstand leben können, wollen wir den Weg in und mit Europa gehen. Mit Mut und Zuversicht kommen wir weiter!
„Mobilität ist nicht nur Bewegung. Mobilität hat auch etwas mit sozialer Gerechtigkeit zu tun. Sie muss allen Menschen möglich sein“, sagt der Paderborner Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert (SPD). Blienert hatte eigens den Verkehrsexperten der SPD- Bundestagsfraktion Sebastian Hartmann nach Paderborn eingeladen, um mit ihm die Zukunft der Mobilität zu diskutieren.
Investitionen in Bildung, mehr Unterstützung für Familien und eine deutliche Entlastung von Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen - der SPD-Parteivorstand hat am Montag einstimmig einen Leitantrag für das SPD-Regierungsprogramm beschlossen. „Es geht in dem Programm darum, für mehr Gerechtigkeit in Deutschland zu sorgen, dafür steht die SPD", sagte Generalsekretärin Katarina Barley in Berlin.
Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am 30.11.2016 mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert. Die Konferenz fand wenige Tage nach der Vorstellung des Gesamtkonzeptes zur Alterssicherung von Bundessozialministerin Andrea Nahles statt.
Die zweistelligen Ergebnisse der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg treffen ins Herz einer jeden Demokratin und eines jeden Demokraten. Wir müssen uns damit auseinandersetzen, wieso so viele Wählerinnen und Wähler den Rechtspopulisten ihr Vertrauen geschenkt haben.
Das Thema der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion „Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen beenden – Arbeit der Zukunft gestalten“ traf auf großes Interesse. Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion berieten über 350 Betriebs- und Personalräte aus dem gesamten Bundesgebiet mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles und dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann.
Nur jeder zehnte Film, der zur Hauptsendezeit im Fernsehen läuft, ist von einer Regisseurin gemacht. Und bei nur einem von fünf deutschen Kinofilmen saß eine Frau auf dem Drehstuhl. Da kann von Gleichstellung keine Rede sein. Außerdem schränkt es die Vielfalt beim deutschen Film ein, wenn so wenige Frauen beim Filmemachen zum Zug kommen. Mit der anstehenden Novelle zu Filmförderungsgesetz (FFG) bietet sich die Gelegenheit, für mehr Gendergerechtigkeit zu sorgen. Mehr dazu im Redebeitrag von Burkhard Blienert, dem filmpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur heutigen Bundestagsdebatte "Gleichstellung im Kulturbetrieb".
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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