Europa
Am 26. Mai steht eine wichtige Wahl an: Das Europaparlament wird neu gewählt!
Sally Lisa Starken ist Europäerin durch und durch. Als Mitglied im Bundesvorstand der AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) hat sie an Konferenzen in Lissabon und Brüssel und sogar in Singapur teilgenommen. Dadurch wurde das Interesse für europäische Themen weiter vertieft. Sally vertraut auf eine europäische Zukunft und kämpft dafür!
In ganz Europa schüren Rechtsextremisten und Rechtspopulisten Abstiegsängste. Sie wollen unsere Gesellschaften spalten, bieten aber keine wirklichen Lösungen. Wir halten bei der Europawahl dagegen und setzen auf Solidarität.
Der SPD Kreisvorstand hat sich mit dem zwischen der Europäischen Kommission und Kanada ausgehandeltem Handelsabkommen CETA beschäftigt. Am kommenden Montag, 19. September, positioniert sich der SPD Parteikonvent zu dem Vertragswerk. Ende Oktober treffen sich die europäischen Handelsminister mit dem Ziel, das Abkommen zu unterzeichnen. Teile des Abkommens mit Ausnahme des Kapitels über die Investitionsschiedsgerichte würden damit vorzeitig in Kraft treten.
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
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