
Mitglied im Kreistag Ulla Barlen
Politische Anträge, Anfragen, Positionen seit der Kommunalwahl 2014

Politische Anträge, Anfragen, Positionen seit der Kommunalwahl 2014
fd.Nr. Datum Art der Maßnahme Gegenstand des Antrags/der Anfrage, Resolution etc.
1) 02.12.14 Antrag Kreisumlage senken durch Ausgleichsrücklage
2) 02.12.14 Antrag Senkung der Landschaftsumlage weiter reichen
3) 02.12.14 Antrag Erstellung eines Nahmobilitätskonzepts
4) 02.12.14 Antrag Wartezeiten der Schuldnerberatung verkürzen
5) 14.12.14 Positionierung Zuschuss- Forderung zu Gunsten „Pro familia“
6) 02.02.15 Anfrage Haftpflicht- Risiken bei Sportübungsleitern
7) 21.05.15 Antrag Erstellung einer Prioritätenliste Bauen und Investitionen
8) 21.05.15 Antrag Dokumentation: „Menschenschicksale im NS – Staat“
9) 15.08.15 Anfrage „Schlaganfall- Lotsen“ im Kreis Paderborn
10) 15.08.15 Antrag Beteiligung aller Fraktionen in der Kreispflegekonferenz
Fraktion vor Ort und im Gespräch:
05. 09. 2015
Erörterung gemeinsamer Politikfelder mit der Ktf Höxter;
Besichtigung von Verkehrs- und Kulturprojekten.
11.11.2015
Zweites Treffen mit der Kreistagsfraktion Höxter zur Festlegung und Bearbeitung Gemeinsamer kreisübergreifender Themen wie z.B. Personennahverkehr, Gesundheitsregion Paderborn /Höxter, Touristische Weiterentwicklung, wirtschaftliche Zukunft und Bevölkerungsentwicklung, Flüchtlingssituation u.a.
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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