Jahreshauptversammlung 2017 der SPD Delbrück

Veröffentlicht am 11.03.2017 in Ortsverein

Michael Kersting Pressesprecher

Ratshausneubau und Landtagswahl im Mittelpunkt

Die Regularien, wie Jahresbericht des Ortsvereinsvorsitzenden Frank Drake und des Kassierers Holger Meibeck, deren einstimmige Entlastung und einige kleinere Satzungsänderungen waren schnell abgehandelt, als sich die Delbrücker Sozialdemokraten am 9. März in der Gaststätte „Zur Windmühle“ in Delbrück zur diesjährigen Jahreshauptversammlung trafen.

Ebenso schnell und einvernehmlich wurde das Thema „Landtagswahlkampf“ abgearbeitet. Dabei betonten die SPD-Mitglieder nochmal deutlich, dass sie die Ideen zur Reduzierung der Wahlplakatierung nicht nur unterstützen, sondern auch mit Nachdruck fordern. Wie man hört, ist dieses Thema in Delbrück noch nicht endgültig abgehandelt. Die Delbrücker Parteien wollen sich in Kürze noch einmal zu einem gemeinsamen Gespräch treffen, um eine einvernehmliche Lösung auszuloten.

Wer sich schon gefreut hatte, dass jetzt schnell zum gemütlichen Teil übergegangen werden konnte, sah sich bei dem eher unscheinbar wirkenden Tagesordnungspunkt „Bericht aus der Ratsarbeit“ ziemlich getäuscht. Ratsherr Sven Büdeker gab einen kurzen Überblick über die letzten Beratungen der Ratsgremien, die von Fraktionschef und Ortsvereinsvorsitzenden Frank Drake ergänzt wurden. Aufgrund des hohen Kenntnisstandes der anwesenden SPD-Mitglieder in Sachen Kommunalpolitik kam es hier lediglich zum Informationsaustausch. Kontroverse Diskussionen blieben aus, weil man in der Sache sehr einig ist.

Als dann aber der 2. Vorsitzende Michael Kersting aus dem „Arbeitskreis Rathaus-Neubau“ berichtete, wurde es mitunter recht lebhaft. Kersting zeichnete die Entstehungsgeschichte der Neubau-Idee nach und berichtete über die Beratungen des Umwelt-, Bau- und Planungsausschusses (UBP) und des Rates aus dem vergangenen Jahr. Der Rat hatte in seiner letzten Sitzung am 15. Dezember den „Arbeitskreis Rathaus-Neubau“ gegründet, in dem alle Ratsfraktionen vertreten sind.

Dieser Ausschuss hat zwischenzeitlich 4 mal getagt und Grundlagen für den möglichen Neubau eines Delbrücker Rathauses erarbeitet. Kersting berichtete über einige Details, die bei den Beratungen des Arbeitskreises eine wichtige Rolle spielten und davon, wie die Arbeitskreismitglieder über viele Stunden hinweg sehr konstruktiv und allein an der Sache orientiert die Grundlagen für die nächsten Entscheidungen im UBP (am 23. März) und im Rat (am 30. März) erarbeitet haben.

Ganz bewusst wollte Kersting den anstehenden Beratungen dieser beiden Ratsgremien nicht vorgreifen, sondern stellte nur nüchtern die erarbeiteten Eckpunkte in den Raum. Das reichte aber schon für eine große Anzahl von Fragen und zeitweise sehr kritischen Bemerkungen zu diesem Millionen-Projekt. Kritisch wurde dabei vor allem angemerkt, dass die Öffentlichkeit offensichtlich dieses Thema in den letzten Monaten so gut wie nicht wahrgenommen hat. Daran wird sich in Kürze einiges ändern, vermutet Kersting. Dann nämlich, wenn die Beratungsvorlagen für den nächsten Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss und Rat vorliegen und öffentlich zugänglich sind. Den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins liegt sehr am Herzen, dass hier bei allen bevorstehenden Entscheidungen im jedem Fall die Bevölkerung umfassend und sehr ausführlich informiert und mitgenommen bzw. beteiligt wird.

„Noch ist nicht alles in trockenen Tüchern. Ganz im Gegenteil. Es gibt noch erheblichen Beratungsbedarf beim Blick auf die Kosten und die Finanzierung des Projektes. Da stehen uns noch spannende Diskussionen bevor“, so Kersting zum Schluss.

Delbrück, den 11.03.2017

gez.

SPD-Delbrück
Michael Kersting
Pressesprecher

 

Hier gibt es den Bericht als PDF

 
 

Termine

Alle Termine öffnen.

30.10.2018, 18:00 Uhr Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

07.11.2018, 18:00 Uhr - 08.11.2018 Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

08.11.2018, 18:00 Uhr Rat

Ratsinfosystem

Mitglied werden

News

18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht

17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die

Ein Service von websozis.info

Gesagt. Getan. Gerecht.

Hier die Broschüre als PDF

Links zu SPD Seiten

 

 

 

Suchen