Paderborn für Toleranz und Vielfalt
Bereits zum vierten Mal in diesem Jahr will die AfD wieder mit ihren Parolen in Paderborn unsere Gesellschaft spalten. Diese rechtspopulistische Partei hat für Freitag, 13. Mai, eine Kundgebung vor dem Paderborner Rathaus angekündigt. Hauptredner soll Björn Höcke sein, der thüringische Landesvorsitzende und Scharfmacher der Partei.
Da werden wir gegenhalten und mit vielen Aktionen erneut zeigen, dass in Paderborn kein Platz ist für rassistische Hetze und populistische Phrasen. An vier Plätzen treffen sich um 18:30 Uhr alle, die für eine demokratische, vielfältige und solidarische Gesellschaft stehen.
Anschließend gehen wir Richtung Rathausplatz.
Wir rufen euch auf, zum Politischen Forum um 18:30 Uhr auf den Marktplatz, am Neptunbrunnen zu kommen. Dort werden Politiker*innen der demokratischen Parteien zu den Schwerpunktthemen Demokratie, Soziale Ungleichheit und Gesellschaftliche Teilhabe kurze Statements abgeben. Wir lassen unsere Gesellschaft nicht in Menschen erster und zweiter Klasse aufteilen. Die SPD steht für eine offene, demokratische, soziale und gerechte Gesellschaft! Deshalb komm auch du zur Kundgebung! Der Aufruf des Paderborner Bündnisses für Demokratie und Toleranz ist angehängt.
Freitag, 13. Mai, 18.30 Uhr am Marktplatz in Paderborn, am Neptunbrunnen!
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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