
Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratssitzung am 05.05.2015 gestellt von Christian Wiebeler und Norbert Hagenbrock.

Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratssitzung am 05.05.2015 gestellt von Christian Wiebeler und Norbert Hagenbrock.
Delbrück, den 28.04.2015
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Delbrück
Christian Wiebeler, Ratsmitglied
Norbert Hagenbrock, Sachkundiger Bürger
An den
Bürgermeister der Stadt Delbrück,
Herrn Werner Peitz
Lange Straße 45
33129 Delbrück
Anfrage der SPD-Fraktion zur Ratssitzung am 05.05.2015:
„Klageführung gegen die Ablehnung der Bezirksregierung Detmold zum Standort Ostenland für die Oberstufe der Gesamtschule Delbrück“
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Peitz,
damit alle Mitglieder im Rat der Stadt Delbrück mehr Transparenz über das v. g. Klageverfahren erlangen, bittet die SPD-Fraktion Sie die nachfolgenden Fragen in der o. g. Ratssitzung zu beantworten:
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Christian Wiebeler und Norbert Hagenbrock
P.S.: Den Fraktionsvorsitzenden zur Kenntnis
Zu Artikeln, die älter als 30 Tage sind, können keine Kommentare hinzugefügt werden.
Ergebnisse der Anfrage
Beauftragt mit der Klageprüfung wurde Brandi Rechtsanwälte Partnerschaft mbb. Es liegen noch keine Ergebnisse vor und die Ergebnisse werden auf einer der nächsten Ratssitzungen bekannt gegeben, sobald sie vorliegen. Schließlich sollen aus Sicht der Verwaltung keine weiteren Ratsbeschlüsse zur Klageführung nötig sein.
Autor: Christian Wiebeler, Datum: 10.05.2015, 21:35 Uhr
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
Ein Service von websozis.info