Landratskandidat Wolfgang Weigel ist nun auch ganz offiziell aufgestellt! Bei der Kreiswahlkonferenz am vergangenen Samstag in Hövelhof wählten 101 stimmberechtigte Mitglieder der SPD im Kreis Paderborn ihren Landratskandidaten und die 30 vorgeschlagenen Wahlbezirkskandidat*innen mit großer Mehrheit für die Kreistagswahl
Wir wollen einen Schutzschirm für alle, der auch wirkt.
Aus sozialdemokratischer Überzeugung wollen wir einen Schutzschirm für Familien, für Arbeitsplätze, für Selbstständige, für kleine und große Unternehmen. Unsere gute Haushaltslage in Bund und Land gibt das her. Dafür kämpfen wir mit vereinten Kräften – unterschiedliche Interessen stehen hintenan. Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken:
Es kommt, wie es kommen musste! Unsere Befürchtungen sind leider wahr geworden! Es wird noch teurer, sehr viel teurer, denn auch die neuen Zahlen sind nur vorsichtige Schätzungen. Ein weiteres böses Erwachen kommt, wenn die ersten Angebote auf dem Tisch liegen.
Statt ein Rathaus für 8,4 Mio. plus Tiefgarage für 1,6 Mio. (80 Parkplätze) zu bauen, wie es im Ratsbürgerentscheid vom Februar 2019 hieß, präsentiert uns Bürgermeister Peitz jetzt ein Paket mit der vorläufigen Summe von knapp 12,5 Mio. Man wurde nicht müde zu betonen, dass die Zahlen von 2019 ohnehin nur geschätzt seien. Man will uns glauben machen, man hätte eine solche Verteuerung nicht ahnen können.
Liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Delbrück;
sehr geehrte Ratskolleginnen und – kollegen;
sehr geehrter Herr Bürgermeister;
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung;
sehr geehrte Damen und Herren der Presse;
als nachfolgender Redner werde ich auf die Darstellung der allgemeinen Daten bzw. Zahlen verzichten.
Nach wie vor stehen wir vor großen Herausforderungen, die wir bewältigen müssen
Unsere Ausgaben steigen ständig, zum Beispiel durch:
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz und Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich am Sonntag die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“.
Wer 35 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt.
Delbrück (WB). Die Delbrücker SPD kann sich mit geplanten Baumfällungen nahe des Familienzentrums Purzelbaum (Pastorsbusch) an der Ketteler Straße nicht anfreunden. Wie berichtet möchte die Stadt dort ein Regenrückhaltebecken und Parkplätze bauen.(Westfalen-Blatt vom 19.06.2019)
Am 26. Mai steht eine wichtige Wahl an: Das Europaparlament wird neu gewählt!
Sally Lisa Starken ist Europäerin durch und durch. Als Mitglied im Bundesvorstand der AsF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) hat sie an Konferenzen in Lissabon und Brüssel und sogar in Singapur teilgenommen. Dadurch wurde das Interesse für europäische Themen weiter vertieft. Sally vertraut auf eine europäische Zukunft und kämpft dafür!
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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