SPD will zweitstärkste Kraft werden
v. l. Sven Büdeker, Marion Kückmann, Silke Block, Frank Drake, Gourie Kablo.

Mit dem Ziel, zweitstärkste Kraft im Stadtrat zu werden, tritt die SPD in Delbrück an. Das betonte Fraktionsvorsitzender Frank Drake während der Aufstellungsversammlung.

Zur Aufstellung ihrer Kandidaten zur Kommunalwahl am 13. September trafen sich jetzt die Mitglieder des SPD-Ortsvereins.

„Wir haben es geschafft, ein starkes Team aus neuen und erfahrenen Direktkandidaten und -kandidatinnen in den Wahlkreisen zusammenzustellen“, so Drake. Darüber hinaus verfügten alle Kandidaten über Fachwissen und die Fähigkeit, neue Themen in die Diskussion einzubringen.

Die Grundrente kommt, dank SPD!
SPD-Kreisvorsitzenden Burkhard Blienert

Endlich kommt die Grundrente. Der Kreisvorsitzende und ehemalige Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert ist sichtlich erleichtert, als er am Donnerstag die Meldung auf sein Handy erhält. Der Bundestag hat die Grundrente beschlossen. „Darauf haben viele Menschen in Deutschland, insbesondere Frauen, gewartet. Ihre Leistung wird endlich anerkannt," freut sich der SPD Kreis-Chef. „Kein Mensch versteht warum sich die CDU solange geweigert hat zuzustimmen. Es ist nach langer Zeit der SPD zu verdanken, dass durch die Grundrente viele Menschen im Alter nicht mehr zu Bittstellern werden."

Der Skandal bei Tönnies ist mehr als nur ein Corona-Problem
SPD-Kreisvorsitzenden Burkhard Blienert

Der Ausbruch des Corona-Virus beim Fleischunternehmen Tönnies in Rheda-Wiedenbrück betrifft nicht nur den Kreis Gütersloh sondern auch die umliegenden Gemeinden  und Kreise. Zwischen Hamm und Paderborn wohnen Mitarbeiter des Unternehmens, die nun alle wieder bangen, ob nicht eine Quarantäne notwendig ist. Es trifft insbesondere die Familien mit Kita- und Schulkindern, die wieder von den Einschränkungen besonders hart betroffen sind. Zurecht waren in den letzten Tagen vor den Werkstoren in Rheda-Wiesenbrück Bilder von protestierenden Eltern zu sehen, die auf ihren Transparenten „Bildung statt Billigfleisch“ gefordert haben.

SPD Kreisverband stellt sich für den Wahlkampf auf
v.L. Wolfgang Scholle, Burkhard Blienert, Wolfgang Weigel und Silke Kohaupt

Landratskandidat Wolfgang Weigel ist nun auch ganz offiziell aufgestellt! Bei der Kreiswahlkonferenz am vergangenen Samstag in Hövelhof wählten 101 stimmberechtigte Mitglieder der SPD im Kreis Paderborn ihren Landratskandidaten und die 30 vorgeschlagenen Wahlbezirkskandidat*innen mit großer Mehrheit für die Kreistagswahl

Wir halten zusammen in der Corona-Krise
Schutzschirm

Wir wollen einen Schutzschirm für alle, der auch wirkt.

Aus sozialdemokratischer Überzeugung wollen wir einen Schutzschirm für Familien, für Arbeitsplätze, für Selbstständige, für kleine und große Unternehmen. Unsere gute Haushaltslage in Bund und Land gibt das her. Dafür kämpfen wir mit vereinten Kräften – unterschiedliche Interessen stehen hintenan. Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken:

Hier sind alle Informationen und Kontakte in einer 

Stellungnahme der SPD-Ratsfraktion zum Rathausneubau
Michael Kersting Sachk. Bürger für die SPD-Ratsfraktion

Es kommt, wie es kommen musste!  Unsere Befürchtungen sind leider wahr geworden! Es wird noch teurer, sehr viel teurer, denn auch die neuen Zahlen sind nur vorsichtige Schätzungen. Ein weiteres böses Erwachen kommt, wenn die ersten Angebote auf dem Tisch liegen.

Statt ein Rathaus für  8,4 Mio. plus Tiefgarage für  1,6 Mio. (80 Parkplätze)  zu bauen, wie es im Ratsbürgerentscheid vom Februar 2019  hieß,  präsentiert uns Bürgermeister Peitz jetzt ein Paket mit der vorläufigen Summe von knapp  12,5 Mio.  Man wurde nicht müde zu betonen, dass die Zahlen von 2019 ohnehin nur geschätzt seien.  Man will uns glauben machen, man hätte eine solche Verteuerung nicht ahnen können.

Rede der SPD Fraktion zum Haushalt 2020
Frank Drake SPD-Fraktionsvorsitzender

Liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Delbrück;

sehr geehrte Ratskolleginnen und – kollegen;

sehr geehrter Herr Bürgermeister;

sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung;

sehr geehrte Damen und Herren der Presse;


 

als nachfolgender Redner werde ich auf die Darstellung der allgemeinen Daten bzw. Zahlen verzichten. 

Nach wie vor stehen wir vor großen Herausforderungen, die wir bewältigen müssen

Unsere Ausgaben steigen ständig, zum Beispiel durch: 

  • den Bau des neuen Rathauses
  • die Umsetzung des neuen Brandschutzbedarfsplans 
  • die Sanierung unserer Straßen und Gebäude
  • die Verbesserung der Betreuung für unsere Kinder an allen Kindergärten sowie
  • die Modernisierung und Ausstattung der Schulen
  • die weitere Digitalisierung der Verwaltung
  • die jährlich dramatisch ansteigende Kreisumlage
Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans gewinnen Mitgliederbefragung
Norbert Walter-Borjans & Saskia Esken

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz und Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“

Die Grundrente kommt!

Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich am Sonntag die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“.

Wer 35 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt.

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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